AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen CoreLogic Systems Limited, 21-25 Cheung Sha Wan Road, Cheung Fung Commercial Bldg, Flat 1506, 15/F, Sham Shui Po, Hong Kong (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde"), die über den Online-Shop scooterunlock.com geschlossen werden.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter vertreibt digitale Produkte, insbesondere Tuning-Lizenzcodes für E-Bikes und E-Scooter sowie physische Tuning-Chips. Die Lizenzcodes werden nach dem Kauf per E-Mail zugestellt. Tuning-Chips werden per Post versendet.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch Versand der Bestellbestätigung per E-Mail annimmt.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle Preise sind Endpreise. Es wird keine Umsatzsteuer im Sinne des deutschen Umsatzsteuergesetzes ausgewiesen, da der Anbieter in Hong Kong registriert ist.

Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung: PayPal, Klarna, Kreditkarte (Visa/Mastercard), Apple Pay und Shop Pay. Die Zahlung ist sofort mit Bestellung fällig.

§ 5 Lieferung digitaler Produkte

Digitale Lizenzcodes werden unmittelbar nach Zahlungseingang automatisch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zugestellt. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 1–5 Minuten nach Zahlungseingang.

Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und seinen Spam-Ordner zu prüfen. Sollte der Code nicht innerhalb von 30 Minuten eingehen, ist der Kundenservice zu kontaktieren.

§ 6 Lieferung physischer Produkte

Physische Tuning-Chips werden per Post versendet. Die Lieferzeit beträgt je nach Zielland 3–10 Werktage. Versandkosten werden im Bestellvorgang vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

§ 7 Widerrufsrecht

Es gelten die Bestimmungen der separaten Widerrufsbelehrung. Für digitale Lizenzcodes gilt: Mit der Bestellung stimmt der Kunde ausdrücklich zu, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags sofort beginnt. Der Kunde bestätigt seine Kenntnis, dass das Widerrufsrecht mit Zustellung des Lizenzcodes per E-Mail erlischt (§ 356 Abs. 5 BGB).

§ 8 Nutzungsbedingungen für Tuning-Produkte

Die vom Anbieter vertriebenen Tuning-Produkte heben die werksseitige Geschwindigkeitsbegrenzung von E-Bikes und E-Scootern auf. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und bestätigt bei der Bestellung:

a) Die Nutzung getunter Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr ist nicht zulässig. Die Nutzung erfolgt ausschließlich auf Privatgelände und auf eigene Verantwortung des Kunden.

b) Durch das Tuning können Herstellergarantie und Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Fahrzeughersteller erlöschen.

c) Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Einhaltung geltender Gesetze und Vorschriften in seinem Land bzw. seiner Region.

d) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung getunter Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr entstehen.

§ 9 Kompatibilität

Der Kunde ist verpflichtet, vor der Bestellung die Kompatibilität des gewählten Produkts mit seinem Fahrzeug zu prüfen. Kompatibilitätsinformationen sind auf der jeweiligen Produktseite ersichtlich. Bei Unsicherheiten steht der Kundenservice zur Verfügung.

Eine Rückgabe aufgrund fehlender Kompatibilität ist bei digitalen Produkten nach Zustellung ausgeschlossen, sofern die Kompatibilitätsinformationen auf der Produktseite korrekt waren.

§ 10 Reversibilität

Alle Tuning-Codes und Tuning-Chips sind jederzeit vollständig deaktivierbar und reversibel. Der Kunde kann den Originalzustand seines Fahrzeugs ohne Datenverlust wiederherstellen.

§ 11 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die digitalen Lizenzcodes zum Zeitpunkt der Zustellung funktionsfähig sind. Sollte ein Code nicht funktionieren, ist der Kundenservice unverzüglich zu kontaktieren. Der Anbieter wird einen Ersatzcode bereitstellen oder den Kaufpreis erstatten.

Für physische Tuning-Chips gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 12 Haftung

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden am Fahrzeug des Kunden, die durch unsachgemäße Anwendung der Tuning-Produkte entstehen, sofern die mitgelieferte Anleitung nicht befolgt wurde.

§ 13 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in unserer separaten Datenschutzerklärung auf scooterunlock.com.

§ 14 Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland ist. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.